Gedenkfeier für die Opfer von Surberg

20. April 2017

Sonntag, 7. Mai 2017, 13 Uhr Gedenkstätte Surtal
Ansprache: Brigitte Höfert, Salzburg
Brigitte Höfert wurde 1941 als Tochter des Metzgers Karl Rupitsch aus Mühlbach am Hochkönig im Pongau geboren. Ihr Vater verweigerte den Kriegsdienst und flüchtete, wurde aber entdeckt, in Salzburg brutal verhört und schließlich im Oktober 1944 im KZ Mauthausen zusammen mit Freunden hingerichtet. Nach jahrelangem Engagement erreichte Brigitte Höfert endlich 2014 die Aufstellung eines Gedenksteins für ihren Vater.
Grußwort: Christian Kegel (Oberbürgermeister der Stadt Traunstein)
Flugblatt 2017

70 Jahre Bayerische Verfassung

18. Dezember 2016

70 Jahre Bayerische Verfassung

Verfassung ernst nehmen –

dem populistischen Ruf nach Leitkultur entgegentreten !

Am 1. Dezember 1946 wurde mit einer Volksabstimmung die Bayerische Verfassung angenommen. Unter den (wenigen) Frauen und Männern im vorbereitenden Verfassungsausschuss und in der verfassungs-gebenden Landesversammlung waren viele, die selbst in der NS-Zeit Verfolgung erlitten hatten oder ins Exil getrieben wurden. Sie waren sich – unabhängig davon, ob sie der CSU, der SPD, der KPD angehörten oder parteilos waren – einig, dass diese Verfassung vor allem dem Ziel zu dienen hatte, einen neuerlichen Weg in eine Nazidiktatur zu versperren und einen dauerhaften demokratischen und sozialen Rechtsstaat zu sichern. Aus dem Widerstand und dem Exil brachten sie ihre Überlegungen in die Beratungen ein. So ist in der Bayerischen Verfassung von 1946 – wie auch in anderen Länderverfassungen – der Bezug auf den deutschen Faschismus stellenweise noch direkter zu spüren als im Grundgesetz von 1949. Dies zeigt sich besonders in folgenden Festlegungen:

Gegen Nationalsozialismus und Militarismus

Weil die Verfassung geschaffen wurde in der Absicht, eine Nazidiktatur nie mehr zu ermöglichen, wurde im letzten Artikel 184 festgelegt, dass „Die Gültigkeit von Gesetzen, die gegen Nationalsozialismus und Militarismus gerichtet sind oder ihre Folgen beseitigen wollen, […] durch diese Verfassung nicht berührt oder beschränkt“ werden. Damit wird das Grundanliegen der Verfassungsgeber 1946 deutlich.

Umfassendes Asylrecht

Weil während der Nazidiktatur Hunderttausende ihre Rettung dem Asyl in anderen Ländern verdankten, wurde in Artikel 105 festgelegt, dass „Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden“ dürfen.

Gegen Rassen- und Volkerhass

Weil die Naziideologie auf rassistischer Grundlage beruhte, zur Ausgrenzung vieler Menschen aus der „Volksgemeinschaft“ und letztlich zu Krieg und Vernichtung führte, wurde in Artikel 119 schlicht formuliert: „Rassen- und Völkerhass zu entfachen ist verboten und strafbar.“

Verpflichtung wirtschaftlicher Tätigkeit auf Gemeinwohl

Weil soziale Unsicherheit Menschen vor 1933 anfällig machte für die Nazipropaganda und weil Großkonzerne ihre wirtschaftliche Macht zu politischen Zwecken missbrauchten, sollte die „gesamte wirtschaftliche Tätigkeit […] dem Gemeinwohl“ dienen, wurde die Zusammenballung wirtschaftlicher Macht verboten und das Recht auf Arbeit verankert (Art. 151-177).

Diese Festlegungen zeigen besonders deutlich, dass die Bayerische Verfassung von 1946 – wie auch das Grundgesetz von 1949 – entstanden ist als Gegenentwurf zur Praxis und Ideologie des Nationalsozialismus. Aber sie sind bis heute noch wenig bekannt, wurden vergessen – oder auch absichtsvoll verschwiegen. Denn zu deutlich würde dann der Widerspruch zu heutiger Realität, in der

  • die extreme Rechte immer wieder verharmlost,

  • das Asylrecht oft missachtet,

  • Rassismus im Alltag gang und gäbe

  • und das politische Gewicht von Konzernen überdeutlich ist.

Der 70. Jahrestag der Bayerischen Verfassung sollte Anlass sein, sich mit deren menschenrechtlichen, sozialstaatlichen und antifaschistischen Normen wieder genauer zu beschäftigen. Sie sind Richtschnur für politisches und gesellschaftliches Handeln im Freistaat; das sind die wirklichen Leitlinien.

Sie stehen damit im Gegensatz zu populistischen Forderungen nach einer „Leitkultur“, deren heimattümelnde Unbestimmtheit bloßer Stimmungsmache dient und letztlich zur Ausgrenzung anderer Menschen und Kulturen dient. Auf eine demokratische bayerische Tradition oder auf die Bayerische Verfassung kann sich solche „Leitkultur“ nicht berufen.

(Entschließung der Landesdelegiertenkonferenz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bayern, Nürnberg/16.10.2016)

PDF-Flyer zum Download

Kritische Literaturtage Salzburg 2016

28. November 2016

Literaturmesse für neue, kritische und politische Literatur. Eintritt frei!

Freitag 15 bis 22 Uhr, Samstag 14 bis 22 Uhr und Sonntag 11 bis 17 Uhr. Arge Kultur Salzburg, Ulrike Gschwandtner Straße 5, 5020 Salzburg

Parallel zu den Ausstellungen der Verlage wird ein umfangreiches Lesungs-, Diskussions- und Kulturprogramm geboten!

Details in den Programmtexten und unter https://www.argekultur.at/Event/13070/kritische-literaturtage-salzburg-2016

Kritische Literaturtage Salzburg 2016

 

DEMONSTRATION gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz

17. Oktober 2016

München, Samstag, 22.10. 12 Uhr, DGB-Haus, 13.30 Uhr Odeonsplatz Infos auch im Flugblatt sowie unter www.integrationsgesetz.bayern

Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in Salzburg

17. Oktober 2016

Mittwoch, 26. Oktober 2016 um 9:45 Uhr Kommunalfriedhof Salzburg (am Haupteingang) Kranzniederlegung – Mahnmal der Opfer des Faschismus – Ehrengrab der Stadt Salzburg (vormals Grab des KZ-Verband/VdA) – Obelisk der sowjetischen Kriegsgefangenen. Begrüßung durch Josef Enzendorfer – Obmann KZ-Verband/VdA Salzburg Redner und Ehrengäste: Wolfram Kastner und Daniel Toporis (Künstler) Musikalische Umrahmung durch Stefan David Hummel (Bratsche) KZ-VERBAND/VdA SALZBURG Elisabethstraße 11 5020 Salzburg www.kz-verband-salzburg.at  

Ortsbegehung der Gedenkstätte Surberg

17. September 2016

Am Samstag, 8. Oktober 2016 von 14 bis 15:30 Uhr Treffpunkt: KZ-Friedhof bei Surtal (B 304). Geplant ist auch der Besuch der Erschießungsstelle bei Wüstenreit (Fahrtmöglichkeit kann bei Bedarf organisiert werden). Dozent: Friedbert Mühldorfer, Historiker Kosten: 4,00 €€ (via Anmeldung bei der VHS Traunreut ) Gebühr: 5,- ohne Anmeldung Flyer zur Ortsbegehung der Gedenkstätte Surberg 8.10.2016

Hetze gegen Flüchtlinge – Nein danke ! Traunreut bleibt bunt !

12. August 2016

Kundgebung am Samstag, 13. August, 12-13 Uhr

Rathausplatz Traunreut
Es sprechen u.a. ein/e Vertreter/in des DGB, eines Helferkreises, Anna Körner /Jg. Bündnis für Geflüchtete, Alexander Kienberger /Katholische Betriebsseelsorge, H.-P. Dangschat /2. Bürgermeister von Traunreut; musikalische Umrahmung von Manfred Dannhorn
Ab 9 Uhr Informationsstand

 

Trauer um Hans Schmid

10. August 2016

Am 27. Juli 2016 ist unser Kamerad Hans Schmid ganz überraschend im Alter von fast 82 Jahren verstorben. Er erlag beim Baden in Spanien, seinem „zweiten Wohnsitz“, einem Herzinfarkt. Portrait als PDF

Was will die AfD wirklich?

1. Juni 2016

Informationsveranstaltung über die AFD am Donnerstag, 9. Juni, 20 Uhr Sportplatzgaststätte Traunreut Plakat AfD-Veranstaltung

Gedenkfeier Surberg am 8.5.2016

3. Mai 2016

Gedenkfeier für die Opfer von Surberg Sonntag, 8. Mai 2016, 13 Uhr Gedenkstätte Surtal Flugblatt Surberg 2016

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